Dienstfreikalender.de

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Dienstfreikalender.de

Stand: 13.09.2025

1. Anbieter und Geltungsbereich

Diese AGB regeln die Nutzung der Web‑App „Dienstfreikalender.de“ (nachfolgend „App“) zwischen dir als Nutzer:in und dem Anbieter:

Patrick Witte | Leibnizstr. 11 | 16225 Eberswalde
E-Mail: kontakt@dienstfreikalender

Abweichende Bedingungen der Nutzer:innen gelten nicht, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Leistungsbeschreibung

(1) Die App ermöglicht das Planen und Erstellen von Dienst‑/Freizeit‑/Urlaubsplänen, einschließlich:

  • Erstellen, Speichern, Laden und Bearbeiten individueller Kalender/Pläne,
  • Anzeige und Markierung von Tagen/KWs (inkl. Ferien‑/Feiertagsdaten, sofern bereitgestellt),
  • Export/Download (z. B. Bild/PDF),
  • optionale Mitgliederfunktionen (Registrierung/Login),
  • ggf. Paywall mit erweiterten Funktionen.

(2) Die Basisfunktionen können kostenfrei sein; erweiterte Funktionen können kostenpflichtig sein (siehe § 5).

3. Registrierung, Konto und Sicherheit

(1) Für erweiterte Funktionen ist eine Registrierung erforderlich. Du sicherst zu, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.
(2) Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln; eine Weitergabe des Kontos an Dritte ist untersagt.
(3) Der Anbieter darf Konten bei Missbrauchsverdacht vorübergehend sperren oder löschen.
(4) Pro Person ist grundsätzlich ein Nutzerkonto zulässig; Account‑Sharing ist nicht gestattet.

4. Nutzungsumfang, Fair‑Use, Inhalte der Nutzer:innen

(1) Du erhältst ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der App für die Dauer der Vertragsbeziehung.
(2) Fair‑Use: Der Anbieter kann Nutzungsgrenzen einführen (z. B. Anzahl speicherbarer Kalender pro Konto, Export‑Limits), um Systemstabilität zu gewährleisten.
(3) Inhalte (z. B. Plan‑/Kalenderdaten), die du in die App eingibst, bleiben dein Eigentum. Du räumst dem Anbieter die zur Speicherung, Sicherung, Anzeige und Verarbeitung notwendigen Rechte ein.
(4) Du darfst keine rechtswidrigen, beleidigenden, gewaltverherrlichenden, pornografischen oder anderweitig unzulässigen Inhalte einbringen. Besondere Kategorien personenbezogener Daten (Art. 9 DSGVO, z. B. Gesundheitsdaten) sollten nicht eingegeben werden, es sei denn, dies ist erforderlich und du willigst ausdrücklich ein (siehe Datenschutzerklärung).

5. Preise, Zahlung, Abwicklung

(1) Preise für kostenpflichtige Funktionen werden transparent in der App dargestellt.
(2) Die Zahlungsabwicklung kann über Zahlungsdienstleister (z. B. Stripe/PayPal) erfolgen. Es gelten ergänzend deren Bedingungen.
(3) Rechnungen werden elektronisch bereitgestellt.

5a. Freiwillige Unterstützungsbeiträge („Spenden“)

  1. Du kannst Dienstfreikalender.de freiwillig finanziell unterstützen. Diese Zahlungen erfolgen ohne Gegenleistung und unabhängig von der Nutzung der App.
  2. Keine Spendenquittung: Der Anbieter ist nicht gemeinnützig. Es wird keine Zuwendungsbestätigung i. S. d. § 10b EStG ausgestellt.
  3. Abgrenzung zur Paywall: Zahlungen, die Funktionen freischalten (z. B. Pro‑Features), sind entgeltliche Leistungen und keine Spenden. Für solche Käufe gelten die Regelungen zu § 5 (Preise, Zahlung, Abwicklung) sowie Widerruf/USt/Laufzeiten.
  4. Erstattungen: Freiwillige Unterstützungen sind grundsätzlich nicht erstattbar. Irrtümer (z. B. Doppelzahlung, falscher Betrag) erstatten wir aus Kulanz innerhalb von 7 Tagen nach Meldung.
  5. Transparenz: Unterstützungen dienen dem Betrieb, der Weiterentwicklung und den Server‑/Supportkosten der App.
  6. Nennung als Unterstützer:in: Eine öffentliche Nennung erfolgt nur mit deiner ausdrücklichen Einwilligung.

6. Widerrufsrecht für Verbraucher:innen (digitale Inhalte)

(1) Handelt es sich um digitale Inhalte/Online‑Dienste, kann das Widerrufsrecht erlöschen, wenn die Ausführung nach deiner ausdrücklichen Zustimmung und Kenntnisnahme des Erlöschens vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt.
(2) Eine Widerrufsbelehrung samt Muster‑Widerrufsformular findest du am Ende dieser AGB.

7. Laufzeit, Kündigung, Sperre

(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit zum Ende eines Abrechnungszeitraums gekündigt werden (soweit ein Abonnement besteht: zum Ende der jeweiligen Laufzeit).
(2) Bei wichtigen Gründen (z. B. wiederholtem Verstoß gegen diese AGB) kann der Anbieter außerordentlich kündigen und/oder Konten sperren.

8. Verfügbarkeit, Wartung

(1) Eine durchgehende Verfügbarkeit wird nicht garantiert. Es kann zu Wartungen, Updates und Weiterentwicklungen kommen.
(2) Bei Störungen bemüht sich der Anbieter um zeitnahe Behebung.

9. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die App wird laufend weiterentwickelt; es kann zu funktionalen Änderungen kommen.

10. Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbegrenzt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei einfach fahrlässigen Pflichtverletzungen haftet der Anbieter nur für vorhersehbare, vertragstypische Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.
(3) Eine Haftung für Datenverluste ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung eingetreten wäre.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

11. Schutzrechte, Reverse Engineering

Jegliches Reverse Engineering, Dekompilieren oder sonstige Manipulation des Codes ist untersagt, soweit nicht gesetzlich zwingend erlaubt.

12. Änderungen der AGB und Leistungen

(1) Der Anbieter kann diese AGB anpassen, wenn sachliche Gründe vorliegen (z. B. Rechtsänderungen, Funktionsänderungen).
(2) Über wesentliche Änderungen wirst du rechtzeitig informiert. Widersprichst du nicht innerhalb der Frist, gelten die neuen AGB als genehmigt. Bei Widerspruch kann der Anbieter die Nutzung beenden.

13. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN‑Kaufrechts.
(2) Bist du Kaufmann/Kauffrau, ist [Gerichtsstand] ausschließlicher Gerichtsstand; gegenüber Verbraucher:innen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
(3) Die EU‑Kommission stellt eine Plattform zur Online‑Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/ – Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.

Widerrufsbelehrung (für digitale Inhalte/Dienste)

Widerrufsrecht:
Du hast das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Frist beginnt mit Vertragsschluss.

Erlöschen des Widerrufsrechts:
Bei digitalen Inhalten/Diensten erlischt dein Widerrufsrecht, wenn der Anbieter mit deiner ausdrücklichen Zustimmung vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung begonnen hat und du deine Kenntnis vom Erlöschen bestätigt hast.

Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du den Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E‑Mail) über deinen Entschluss informieren. Du kannst dafür das folgende Formular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Muster‑Widerrufsformular

– An: [Anbieter, Anschrift, E‑Mail]
– Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden digitalen Dienstleistung: [Bezeichnung]
– Bestellt am: [Datum]
– Name: [Name]
– Anschrift: [Adresse]
– Datum/Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier)